Allgemeine
Geschäftsbedingungen für die Versandbestellung von
Artikeln
Geltungsbereich
Die
Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und
zukünftigen Versandbestellungen von Verbrauchern. Verbraucher im
Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen
eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Käufer im Sinne dieser
Geschäftsbedingungen ist der Verbraucher.
Angebote
Unsere
Angebote sind freibleibend. Drucktechnische sowie Änderungen in
Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben uns vorbehalten, soweit sie
zumutbar sind.
Kaufpreis
Die
genannten Kaufpreise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer.
Vertragsschluss
Mit
der Bestellung der Ware erklärt der Käufer verbindlich, die
bestellte Ware erwerben zu wollen. Eine Annahme durch uns kann
entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer
erklärt werden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt
der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere
Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung
nicht von uns zu vertreten ist. In einem solchen Fall informieren wir
den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
der Ware. Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen
werden unverzüglich zurückerstattet.
Wir bieten
keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige
an.
Lieferbedingungen
Die
Versandkosten hängen von der Versandart ab und werden Ihnen vor
Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Die
Zahlung erfolgt gegen Vorkasse. Auf jede Bestellung bis 40 Euro
Warenwert wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 1,90 Euro
innerhalb Deutschlands erhoben. Ab einem Warenwert pro Bestellung von
40 Euro erfolgt die Lieferung innerhalb von Deutschland
versandkostenfrei. Für Lieferungen nach Österreich wird
eine Versandkostenpauschale von 3 Euro erhoben. Lieferungen innerhalb
der EU erfolgen nur gegen Vorauskasse per Überweisung. Hier wird
eine Versandkostenpauschale von 6 Euro bis zu einem Bestellwert von
500 Euro erhoben. Unsere Preise sind freibleibend und gelten ab Werk.
Unser Lager ist ohne Verantwortung für schnellste Versendung.
Die Ware wird auf Wunsch des Käufers versichert. Des Weiteren
liefern wir nur unter
Lagervorbehalt.
Kostentragungsvereinbarung
Machen
Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die
regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei.“
Eigentumsvorbehalt
Wir
behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises und der Entgelte für Nebenleistungen
vor. Der Käufer ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf
die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige
Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich
mitzuteilen. Im Falle eines vertragswidrigen Verhaltens des Käufers
sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder -
wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
The
Cherry Brand
-Markus
Rhomberg-
Kirchstr. 24
88138 Weißensberg
Telefax:
+49 (0)8389 92 99 81
Email: info@thecherrybrand.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Gefahrübergang
Die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht mit der Übergabe der
Ware an den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich,
wenn der Käufer mit der Annahme des Kaufgegenstandes im Verzug
ist.
Gewährleistung
Garantien
im Rechtssinne erhält der Käufer durch uns nicht.
Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Bei mangelhafter
Ware hat der Käufer zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung
durch Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir
sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Schlägt
die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer grundsätzlich
nach seiner Wahl berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises zu
verlangen (Minderung) oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei einer
nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur
geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein
Rücktrittsrecht zu.
Schadensersatz
Wählt
der Käufer wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach
gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag,
steht ihm daneben kein Schadensersatz wegen des Mangels zu. Wählt
der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz,
so verbleibt die Ware beim Käufer, wenn ihm dies zumutbar ist.
Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen
Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt jedoch nicht,
wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht
haben.
Verjährung
Mängelansprüche
des Käufers verjähren nach zwei Jahren. Maßgeblicher
Zeitpunkt für den Verjährungsbeginn ist hierbei der
Zeitpunkt des Erhalts der Ware. Schadensersatzansprüche des
Käufers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab
Erhalt der Ware. Diese Verjährungszeiträume gelten jedoch
nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.
Haftungsbeschränkungen
Bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich
unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Diese
Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.
Ansprüche aus Produkthaftung, die Haftung für uns
zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden, sowie die
Haftung für den Verlust des Lebens des Kunden sind von dieser
Beschränkung ausgenommen.
Ergänzende
Bestimmungen
Soweit
die Bestellbedingungen keine Regelung enthalten, gelten die
gesetzlichen Bestimmungen.
Gerichtsstand
Gerichtsstand
ist Lindau (Bodensee) oder der Wohnsitz des Käufers, je nach
Wahl der klagenden Partei. Ferner wird Lindau (Bodensee) als
Gerichtsstand vereinbart, wenn der Vertragspartner seinen Wohnsitz
nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allg.
Gerichtsstand in Deutschland hat.
Anwendbares
Recht
Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
Salvatorische
Klausel
Sollten
einzeln Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig
sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der ganz oder
teilweise unwirksamen Regelung soll eine Regelung treten, deren
wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe
kommt.
